Artikel und Pressemitteilungen - Archiv 2006

Jetzt die richtige Diskussion führen

Archiv: 22. August 2006

Im Kanton wurde ergebnislos über die Einteilung der Wahlkreise diskutiert. Dabei wird unserer Ansicht nach Energie für eine sinnlose Frage verpufft, denn die Einteilung der Wahlkreise wird nie allen Ansprüchen genügen können. Muss sie auch nicht ‐ viel wichtiger ist bei den Wahlen eine möglichst genaue Abbildung des Wählerwillens.

Medienmitteilung GB Kanton Luzern

Soll das Entlebuch zusammen mit Willisau einen Wahlkreis bilden? Haben Escholzmatt und Reiden mehr miteinander zu tun, als Entlebuch und Malters? Welche Kriterien machen aus einem Gebiet einen «guten» Wahlkreis? Können Wahlkreise überhaupt sinnvollere und weniger sinnvolle Einteilungen aufweisen? Der Kanton Luzern diskutiert momentan über solche Fragen und es zeigt sich: Diese Diskussion wird unsachlich geführt und brachte kein taugliches Ergebnis. Ist sie in dieser Form überhaupt nötig?

Das Grüne Bündnis findet: Nein. Denn Wahlkreise sind einzig ein Hilfsinstrument, um Wahlen organisieren zu können. Und das wichtigste Ziel bei Wahlen sollte sein, dass der Wille der Wählenden sich in der Zusammensetzung des Parlamentes möglichst genau niederschlägt, es also zu keinen Verzerrungen kommt. Klar ist, dass kleine Wahlkreise den Wählerwillen schlechter abbilden als grosse, da dort die Stimmen für kleinere Parteien oft verloren gehen.

Dagegen hilft nur eins: Ein Wahlsystem, das diese Ungenauigkeiten durch seine Berechnungsart ausräumt. Wie zum Beispiel der doppelte Pukelsheim:

Das Modell strebt eine Verbesserung der Gleichbehandlung aller WählerInnen unabhängig von der Wahlkreiseinteilung. Der Proporzgedanke wird optimal verwirklicht und der Wille der Wählenden kommt präziser zum Ausdruck.

Dieses Wahlsystem rechnet zuerst über den ganzen Kanton die Sitzzahl nach allen Stimmen aus und teilt diese in einem zweiten Schritt den einzelnen Wahlkreisen zu. Damit ist eine höchstmögliche Gerechtigkeit bei der Stimmenauswertung garantiert.

Der Widerstand, den bereits einige FDP-Exponenten angekündigt haben, ist für das GB nicht nachvollziehbar. Insbesondere kritisiert das GB, dass die FDP weiterhin Wahlkreise mit 11 oder 15 Sitzen bevorzugt. Hier geht es einzig darum, die grossen Parteien bei der Sitzverteilung zu bevorzugen. Offen bleibt die Frage, ob die FDP mit ihrem Kurs nicht ebenfalls bald von grösseren Wahlkreisen profitieren würde.