Vernehmlassungen
Die Vernehmlassungsantworten der GRÜNEN Luzern
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Vernehmlassungsantwort GRÜNE Massnahmenprogramm zum Schutz vor Naturgefahren und zur Revitalisierung der Gewässer
Die Stellungnahme der GRÜNEN zum «Massnahmenprogramm 2025-2028 zum Schutz vor Naturgefahren und zur Revitalisierung der Gewässer».
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Vernehmlassungsantwort Gesamtrevision Kantonaler Richtplan
Die Stellungnahme der GRÜNEN Luzern vom 4. Februar zur Gesamtrevision des kantonalen Richtplans. Autorin der Stellungnahme ist Kantonsrätin Korintha Bärtsch.
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Vernehmlassungsantwort Einzelinitiativen über die Grund- und Notfallversorgung an den Spitalstandorten
Die Vernehmlassungsantwort der GRÜNEN zu den Einzelinitiativen über die Grund- und Notfallversorgung an den Luzerner Spitalstandorten.
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Öffentlichkeitsprinzip: Kanton setzt weiter auf Geheimniskrämerei statt Transparenz
Als letzter Kanton soll Luzern das Öffentlichkeitsprinzip einführen. Ein wichtiger Schritt hin zu einem transparenten Staatswesen, den die GRÜNEN schon lange fordern. Der Vernehmlassungsentwurf des Regierungsrates Kanton Luzern droht die vorherrschende restriktive […]
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Stellungnahme Vernehmlassung NAV Kita
Die Stellungnahme der Grünen Luzern zur Vernehmlassung eines kantonalen Normalarbeitsvertrags für Arbeitnehmende im Vorpraktikum in privaten Kindertagesstätten (NAV Kita). Autor namens der Grünen ist Kantonsrat Hannes Koch.
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Stellungnahme Testphase Luzerner E-ID
Die Stellungnahme der Grünen Luzern zum Entwurf einer E-ID und Service-Portal-Verordnung. Autor namens der Grünen ist Kantonsrat Gian Waldvogel.
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Änderung kantonale Asylverordnung
Die Stellungnahme der Grünen zur Änderung der kantonalen Asylverordnung. Autorin ist Kantonsrätin Laura Spring.
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Vernehmlassung Landerwerbsverfahren von Landwirtschaftsland
Stellungnahme GRÜNE zur Anpassung des Landerwerbsverfahrens und der Entschädigung für den Erwerb von Landwirtschaftsland im Kanton Luzern. Autorin ist Kantonsrätin Korintha Bärtsch.
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Vernehmlassung Planungsbericht SEG 2024-2027
Die Stellungnahme der GRÜNEN zum Planungsbericht über die sozialen Einrichtungnen nach dem SEG 2024 – 2027. Die Stellungnahme hat Kantonsrat Hannes Koch verfasst.
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Vernehmlassung Änderung Kantonales Energiegesetz
Stellungnahme der GRÜNE Kanton Luzern zur Änderung Kantonales Energiegesetz (KEnG). Auszug der Stellungnahme vom 06. April 2023, Autorin der Stellungnahme ist Korintha Bärtsch.
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Vernehmlassung Änderung Planungs- und Baugesetz (PBG)
Stellungnahme der GRÜNE Kanton Luzern zur Änderung des Planungs- und Baugesetzes (PBG). Auszug der Stellungnahme vom 06. April 2023, Autorin der Stellungnahme ist Korintha Bärtsch.
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Steuergesetzrevision: GRÜNE bringen eigenen Vorschlag ein
Im letzten November stellte die Luzerner Regierung die Steuergesetzrevision 2025 vor. Die GRÜNEN und Jungen Grünen kritisierten bereits dann die einseitige und überdimensionierte 200-Millionen-Variante der Regierung. Nun bringt die Fraktion einen eigenen Vorschlag zur […]
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Vernehmlassung Ökologisierung der Verkehrssteuer
Die Stellungnahme der GRÜNEN / Jungen Grünen zur Vernehmlassung zur Ökologisierung der Verkehrssteuer.
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Vernehmlassung Revision Lohnsystem Verwaltung
Das Lohnsystem der Verwaltung stammt aus dem Jahr 2003 – jetzt wird es vom Kanton Luzern revidiert. Die GRÜNEN Luzern sind mit den vorgesehenen Änderungen nur teilweise zufrieden. Die Stellungahme zur Vernehmlassung namens GRÜNE / Junge Grüne hat Kantonsrat Gian […]
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Grundrechte im Digitalen Raum: Widersprüchliche Signale aus dem Kantonsrat
Am gleichen Nachmittag stärkt der Kantonsrat zuerst die Grundrechte und den Datenschutz in der Digitalstrategie – nur um kurze Zeit später im Polizeigesetz diese Rechte einzuschränken. Das Gesetz für die neuen Analysesysteme setzt ungenügende Rahmenbedingungen für die […]
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