Grüne Vorstösse in Agglomeration und Gemeinden - Archiv 2013

Horw: Interpellation Evaluation gemeinderätliche Kommissionen

Archiv: 22. November 2013

Heiri Schwegler und diverse Mitunterzeichnende aus allen anderen Einwohnerratsfraktionen wollen vom Gemeinderat in einer Interpellation vom 22. November 2013 wissen, ob er mit der Neuorganisation der gemeinderätlichen Kommissionen seit 2007 zufrieden und wo noch Optimierungspotenzial besteht.

Mit der Änderung der Gemeindeordnung vom 25. November 2007 wurde die Zusammensetzung der gemeinderätlichen Kommissionen neu geregelt. Dabei wurde auf eine rein proportionale Vertretung der Parteien verzichtet und dafür mit Wissen von zusätzlichen Fachpersonen verstärkt. Mit und nach dieser Neuorganisation wurden im Laufe der Zeit Kommissionen zusammengelegt.

Die gemeinderätlichen Kommissionen werden von den Horwer Parteien als wertvoll erachtet und sind in dieser Form in der Luzerner Politlandschaft mit Parlamentsgemeinden etwas aussergewöhnlich.

Seit dieser Neuorganisation ist nun schon einige Zeit vergangen und es kann sicher eine Zwischenauswertung gemacht werden. Wir bitten den Gemeinderat, folgende Fragen zu beantworten:
  1. Wie bewertet der Gemeinderat die vorgenommenen Änderungen ‐ gesamt gegenüber vorher und für jede Kommission?
  2. Sind die Kommissionsnamen und die Pflichtenhefte noch stimmig?
  3. Wie und wann nutzt der Gemeinderat die einzelnen Kommissionen?
  4. Welche Geschäfte werden den Kommissionen zugeordnet und welches sind die Kriterien, wie die Triage vorgenommen wird?
  5. Wie bewerten die Kommissionsmitglieder die Zusammenarbeit in der neuen Form?
  6. Sind die ihnen zugeteilten Geschäfte aus Sicht der Kommissionen zufriedenstellend?
  7. Gibt es Anregungen der Kommissionen, was allenfalls geändert werden sollte und wie sehen diese aus?