Artikel und Pressemitteilungen - Archiv 2011

Kantonale Wahlen 2011: Grüne legen zu - gutes Resultat von Adrian Borgula

Archiv: 11. April 2011

Die Grünen sind erfreut über das gute Wahlresultat von Adrian Borgula. Über eine Beteiligung am zweiten Wahlgang wird wohl erst an der Mitgliederversammlung am Mittwoch entschieden. Die Fraktion der Grünen im Kantonsrat vergrösserte sich nicht. Deren Rolle bleibt die fundierte und konstruktive ökosoziale Oppositionskraft, die sich mit verstärktem Engagement für den Schutz der Umwelt, den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen und für soziale, wirtschaftliche und politische Gerechtigkeit einsetzt.

Adrian Borgula konnte weit über das links-grüne Wählerpotential hinaus Stimmen holen. Damit estimierten die StimmbürgerInnen seine fundierte und lösungsorientierte Politik der letzten Jahre. Die Überraschung blieb aber leider aus. Nach den Wahlen in den Kantonen Baselland und Zürich wäre die Wahl eines Grünen in den Regierungsrat möglich gewesen. Die Luzerner Wählerinnen und Wähler halten aber weiterhin an einer bürgerlichen Politik fest. Die Grünen werden in den nächsten Tagen über eine Beteiligung ihres Kandidaten Adrian Borgula im zweiten Wahlgang entscheiden.

Die politische Arbeit der Grünen wurde zwar mit zusätzlichen Parteiprozenten honoriert, aber der Sitzgewinn blieb leider aus. Doch mit diesen Wahlen konnten die Grünen den Abstand zur angestrebten Zehn-Prozent-Marke halbieren. Obwohl die Grünen als einzige Partei konsequent für die ökologische Ausrichtung der Politik gekämpft haben, wurden für diese zukunftsweisende Politik die Grünliberalen, eine Schwesterpartei der Bürgerlichen, belohnt. Sie können die von den Grünen in jahrelanger Arbeit vorbereitete Saat nun ernten. Klar ist, dass der Kantonsrat die Umweltfragen anders gewichten wird. So können sich die Grünen in Umwelt-Themen nun auf einen verlässlicheren Partner als bisher die bürgerlichen Parteien stützen. Doch leider wird in anderen Politikbereichen die Nachhaltigkeit nicht Einzug halten und die Strategie der leeren Kassen weiterverfolgt werden, auf Kosten der Schwächsten der Gesellschaft. Den Reichen und Unternehmen werden Steuergeschenke gemacht, während die Dienstleistungen des Staates stufenweise reduziert oder für uns alle immer teurer werden.

Die Rolle der Grünen in der Politik hat sich auch nach dieser Wahl nicht geändert. Die engagierte Fraktion wird in den Kommissionen und im Kantonsratssaal die Botschaften auf ihre Nachhaltigkeit in den Bereichen Umwelt und gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung des Kantons überprüfen und entsprechende Anträge einreichen. Sie wird weiter mit Vorstössen den Kanton mitgestalten.

Auf der Homepage lu-wahlen.ch erläutert der Politikwissenschaftler Nico van der Heiden, wieso es die Grünen trotz 1.36 % mehr Wähleranteil keinen zusätzlichen Sitze geholt haben (hingegen die SP/JUSO trotz nur +0.25 % drei Sitze gewinnen konnte): zu Nico van der Heidens Beitrag