Artikel und Pressemitteilungen - Archiv 2006

Boa: Endlich freier Weg zu Kompromissen?

Archiv: 17. Juli 2006

Medienmitteilung Junge Grüne Luzern

Die Jungen Grünen haben mit gemischten Gefühlen den Rückzug der BOA-Initiative wahrgenommen. Einerseits bedauern wir, dass mit dem Rückzug die letzte noch bestehende Chance für eine Weiterführung des Boa-Betriebs für die nächsten zwei Jahre verschwunden ist. Nachdem zwei Postulate, eines der Jungen Grünen, das andere der SP-Fraktion bloss am Stichentscheid des Präsidenten gescheitert sind, erachten wir andererseits den Rückzug der Initiative als kompromissbereite Tat: Die radikale Forderung der Initiative wird fallengelassen, um einer sachlichen Diskussion Platz zu machen.

Diese Bereitschaft zeigt, dass es sich bei der Forderung nach einer Übergangslösung nicht um eine ideologische Sturheit, sondern um ein reales Bedürfnis der Luzerner Kulturszene handelt. Es kann nicht sein, dass der alternativen Kulturszene für zwei Jahre Räumlichkeiten fehlen. Denn die Szene bewegt sich schnell, und ist stark abhängig von freien Kulturräumen. Zwei Jahre ohne Räume könnten deshalb diese Szene zerstören. Um zu Überleben wäre die Szene zudem gezwungen, sich selber Räume zu verschaffen, was zu einer Kriminalisierung der Szene führt.

Wem fehlt es nun an Kompromissbereitschaft? Das Volk sagt Ja zum Kulturwerkplatz Süd, die Boa-Initianten setzten sich nun für eine Übergangslösung ein, die linken Parteien versuchten ihrerseits per Postulat eine Lösung zu finden, der Stadtrat sieht ebenfalls die Notwendigkeit einer Lösung für die kommenden zwei Jahre... nur die sture Haltung der bürgerlichen Fraktionen des Grossstadtrates verhindern einen Kompromiss.

Mit Scheinargumenten wie etwa des dringend nötigen Verkaufs des Bodens (bis der Boden verkauft wäre, ein Projekt lanciert und finanziert, wären längstens zwei Jahre verstrichen) versuchen CVP, FDP, SVP sowie Chance21 die Überlebenschancen der alternativen Kulturszene in den kommenden zwei Jahren zu vernichten. Gleichzeitig werfen sie denen Demokratiefeindlichkeit vor, die sich für ein Bedürfnis einer Minderheit einsetzen.

Die Jungen Grünen sind enttäuscht ob dem fehlenden Verständnis für die Minderheit der freien Kulturszene. Ein demokratischer Dialog kann nur dann wirklich stattfinden, wenn Entscheide unter Rücksicht von Minderheiten gefällt werden. Die Jungen Grünen fordern deshalb von den bürgerlichen Parteien, dass sie das deutliche Ja zum Kulturwerkplatz Süd als Ja zur Alternativkultur akzeptieren, und sich deshalb bemühen, einen Kompromiss einzugehen, der den Bedürfnissen der Kulturszene entspricht.